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Wenn’s wirklich um die Wurst geht: Das Eilverfahren

Wenn’s wirklich um die Wurst geht: Das Eilverfahren

Wenn es bei einem Hartz-IV-Empfänger  durch eine Jobcenter-Anordnung um die Abwendung von wesentlichen Nachteilen geht, gibt es im Sozialrecht die Möglichkeit des Eilverfahrens. Denn bis eine Klage bei den Sozialgerichten entschieden wird, dauert und dauert. Beispiel Dresden: Wie die Tageszeitung „Dresdner Neuste Nachrichten (DNN)“ berichtet, sinkt die Zahl der eingereichten Klagen am Dresdner Sozialgericht. Im letzten Jahr wurden 11.854 Verfahren registriert, zwei Jahre vorher waren es noch 14.000. Das dominierende Thema bei den Sozialrichtern bleibt Hartz IV. 2016 wurden gingen in diesem Bereich 5.583 Verfahren ein. Hauptsächlich geht es in den Verfahren um die strittigen Kosten der Unterkunft, Sanktionen, Leistungen für EU-Ausländer und die Anrechnung von Einkommen, besonders von Selbstständigen.

Wer am Dresdner Sozialgericht eine Hartz-IV-Klage einreicht, braucht Geduld. Die durchschnittliche Verfahrensdauer liegt bei knapp 15 Monaten; in den Eilverfahren mussten die Kläger im Durchschnitt einen Monat bis zu einer Entscheidung warten.

Ein Eilverfahren kann man auch ohne rechtlichen Beistand anstrengen, allerdings werden hier of die Schwierigkeiten unterschätzt. Wer einen erfolgreichen Antrag stellen will, sollte deshalb – aus unserer Sicht – auf professionelle Hilfe nicht verzichten. Denn ob ein Eilverfahren Erfolg hat oder nicht, liegt meist am sogenannten Anordnungsgrund. Dieser Anordnungsgrund muss die Eilbedürftigkeit klar und deutlich machen. Einfach ausgedrückt: Die Not muss so groß sein, dass das Warten auf ein Widerspruchsverfahren oder auf ein gerichtliches Hauptverfahren nicht mehr zugemutet werden kann.

Mit einem Eilverfahren kommt man – wie man im Beispiel Dresden sieht – ziemlich schnell an sein Recht. Allerdings muss der Antrag sorgfältig und gewissenhaft erstellt werden und den Anforderungen des Gerichts genügen. Wir empfehlen deshalb immer die Unterstützung von Fachleuten. Wenn es bei Ihnen gerade „um die Wurst“ geht, so melden Sie sich bei uns. Unsere Vertrauensanwälte können sehr schnell prüfen, ob ein Eilverfahren einen Sinn macht und die entsprechenden Schritte einleiten. 

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