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Klagen vor Sozialgerichten: Hohe Erfolgsquote in Thüringen

Klagen vor Sozialgerichten: Hohe Erfolgsquote in Thüringen

Sozialgerichte sind nicht ausschließlich für Hartz-IV-Angelegenheiten zuständig, dennoch betrifft dieser Bereich rund 50 Prozent ihrer Arbeit. Jede zweite Klage, die bei den vier Thüringer Sozialgerichten eingereicht wird, wird von Hartz-IV-Empfänger, bzw. deren Anwälten erhoben. Hauptsächlich geht es dabei um die Kostenübernahme für Heizung und Miete. Streitigkeiten gibt es auch immer wieder bei der Einkommensermittlung von Selbständigen, die ihren Lebensunterhalt mit Hartz IV aufstocken müssen.

Die Erfolgsquote der Hartz-IV-Klagen läge, so der Sprecher des Landessozialgerichts, Klaus Krome, bei bis zu 40 Prozent. Insgesamt ist der Trend rückläufig, dennoch könnten die 66 Sozialrichter, die in Thüringen arbeiten, ein ganzes Jahr lang die unerledigten Altfälle bearbeiten.

Übrigens: Auch wenn ein gerichtliches Verfahren im Sozialrecht meist erst nach einem Widerspruchsverfahren zustande kommt; wenn es z. B. um Grundsicherungsleistungen geht, gibt es die Möglichkeit beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung zu beantragen. Damit wird sicher gestellt, dass Bedürftige bis zur endgültigen Entscheidung wenigstens leben können. Wir helfen Ihnen natürlich auch in solchen Fällen kostenfrei. 

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