Hartz IV wäre gar nicht nötig – wenn man es wie Martin machen würde

Hartz IV wäre gar nicht nötig – wenn man es wie Martin machen würde

Nicht jeder kennt Martin von Tours, einen der bekanntesten Heiligen der katholischen Kirche. Aber jeder kennt die Geschichte des geteilten Mantels. Wer hat, gibt, wer nichts hat, empfängt – so einfach war das in der Überlieferung. In unserer modernen Gesellschaft geht das aber nicht. Denn die Reichen sind keine Heiligen und wollen nicht teilen. Die, die nichts haben, bekommen dagegen so wenig, dass sie es aus eigener Kraft gar nicht aus ihrer Armut schaffen können.

Wie passt es zusammen, dass es trotz ständig steigender wirtschaftlicher Entwicklung keinen Rückgang der Armut gibt? 14,5 Millionen Menschen haben seit der Hartz-IV-Einführung schon einmal Leistungen beziehen müssen; jeder Fünfte ist aktuell von Armut, bzw. sozialer Ausgrenzung bedroht; 4,4 Millionen der Hartz-IV-Bezieher sind unter 15 Jahren!

Gut, in Deutschland muss niemand verhungern. Dafür sorgen – notfalls – die Tafeln. Und wir können diesen privaten Initiativen, die die liegengebliebene Arbeit des Sozialstaats übernehmen, gar nicht genug danken. Der Weg aus der Armut aber, ist mit einer Erhöhung des Hartz-IV-Satzes nicht machbar. Da spielt es keine Rolle, ob ein Betroffener fünf, acht oder zwölf Euro mehr im Monat bekommt. Das Zauberwort wäre: Umverteilung. Ganz nach der oben genannten Martin-Manier. Das Geld, das dafür nötig ist, ist vorhanden. Aber es gibt eben keine gerechte Umverteilung. Wer einen Termin beim Jobcenter verpasst, wird sanktioniert – man streicht ihm also von dem wenigen Geld, das er bekommt, noch etwas. Hat dagegen ein Wohlhabender seit Jahren Steuern hinterzogen und zeigt sich selbst an, so kommt er (bei Rückzahlung der Steuerschuld) straffrei davon.

Martin von Tours hat seinen Mantel geteilt. Wäre Martin ein deutscher Politiker von Heute, würde er wohl von dem armen, unbekleideten Mann eine Mautgebühr für die Benutzung des Weges verlangen. Machen wir uns nichts vor: Mit Hartz-IV gibt es keinen Weg aus der Armutsfalle. Nur mit Umverteilung, Bildung und der Schaffung von echten, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Und damit sind keine Leih- oder Zeitarbeitsplätze gemeint.

Was können wir also tun? Nicht viel, wenn man ehrlich ist. Aber wenigstens sollte man den Jobcentern genauestens auf die Finger schauen. Jeden Bescheid und jede Sanktion prüfen lassen und dagegen vor gehen. Erst wenn die Sozialgerichte lahm gelegt wurden, wird es eine ernsthafte Diskussion geben, ob Hartz-IV in dieser Form tatsächlich den verfassungsmäßigen Vorgaben unseres Sozialstaates entspricht. 

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