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Bildungs- und Teilhabepaket gescheitert

Bildungs- und Teilhabepaket gescheitert

Es ist schon gut fünf Jahre her, dass für benachteiligte Kinder, deren Eltern Hartz-IV beziehen müssen, das Bildungs- und Teilhabepaket  (BTP) eingeführt wurde. Die Leistungen, die solche Kinder erhalten können, reichen allerdings nicht aus. Wie der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers sagte, erreiche das Paket einen großen Teil der Anspruchsberechtigten nicht. Deshalb ist das BTP auch verfassungsrechtlich umstritten. Der bestehende Anspruch kann nämlich ins Leere laufen. Auch die Höhe der Pauschale, die nicht ausreichend empirisch begründet ist, lässt verfassungsrechtliche Zweifel zu.

Das eigentliche Problem ist der massive bürokratische Aufwand. Wer diese Leistungen in Anspruch nehmen will, muss hohe Amts-Hürden überwinden. Das Hauptproblem bleibt aber, dass es keinen eigenständigen Regelsatz für Kinder gibt. Dieser müsste vernünftig ausgerechnet werden, damit Kinder überhaupt teilhaben können. Aktuell wird das Bildungs- und Teilhabepaket einfach nach Antragsstellung umverteilt. Viele Betroffene stellen diesen Antrag erst gar nicht, weil sie nichts davon wissen und ihnen der Berater im Jobcenter diese Möglichkeit meist erst auf Nachfrage erörtert.

Die aktuellen Zahlen (aus November 2015): In Deutschland waren 2,39 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene berechtigt, Leistungen zu beziehen. Wie viele davon tatsächlich Leistungen bezogen haben, ist nicht ersichtlich. Die Leistungen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Anspruch genommen werden können, sind:

Leistungen für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf

Übernahme von Kosten der Lernförderung und der Schülerbeförderungskosten

Übernahme der Kosten für Schul- und/oder Kita-Ausflüge

Anteilige Übernahme von Kosten der Mittagsverpflegung

Weitere Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben (Vereinsmitgliedschaften u. ä.).

Wenn Sie Fragen zum Bildungs- und Teilhabepaket haben, scheuen Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir helfen kostenlos. 

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