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Sozialausgaben in Deutschland höher als die Wirtschaftsleistung

Sozialausgaben in Deutschland höher als die Wirtschaftsleistung

Immer wieder spricht die Politik vom Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dass dieser an den vielen Arbeitslosen vorbeigehe, sehe man aber an den ständig steigenden Sozialausgaben, sagt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD).

Die Konjunkturentwicklung in Deutschland ist gut. Offiziell wird auch gern von der sinkenden oder gar niedrigen Arbeitslosigkeit gesprochen. Die ständig steigenden Sozialausgaben sprechen aber eine andere Sprache. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD: „Natürlich sind die Gesundheits-, Alters- und Hinterbliebenenleistungen die größten Posten der Sozialkosten. Aber unter den Leistungen für Hartz IV fallen neuerdings die steigenden Aufstockerleistungen enorm auf.“

Wenn jemand Vollzeit arbeiten geht und so wenig verdient, dass es zum Leben nicht reicht, so muss er staatliche Leistungen beziehen. „Und genau das muss man sich erst einmal realistisch vorstellen“, sagt Uwe Hoffmann. „Da kommt z. B. ein gestandener Familienvater, geht Vollzeit für einen Niedriglohn arbeiten und muss dann noch demütig vor dem Jobcenter erscheinen, seitenweise Anträge ausfüllen und Unterlagen zusammensuchen, damit das Geld reicht. Finden Sie den Fehler!“

Mitte des Jahres gibt das Sozialministerium die neuen Zahlen für 2016 bekannt. Auch dann werden die Sozialausgaben in Deutschland zum wiederholten Male stärker gewachsen sein, als die Wirtschaftsleistung. Wurden für soziale Belange im Jahr 1991 noch 395 Milliarden ausgegeben, waren es 2015 schon 888,2 Milliarden. Der DSD-Geschäftsführer: „Der Anteil von Hartz-IV-Leistungen wird auch wieder steigen. Da bin ich mir sicher. Dass diese Tatsache der Behauptung einer sinkenden  Arbeitslosigkeit widerspricht, ist aber bei den Politikern noch nicht angekommen.“

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