Bild: CGH/MntgMH4

Der in der Wüste Sand kehren will: Hartz-IV-Reform soll System vereinfachen

Der in der Wüste Sand kehren will: Hartz-IV-Reform soll System vereinfachen

Detlef Scheele (wir berichteten), der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) will das Hartz-IV-System vereinfachen. Ihn störe die wachsende Bürokratie nach Entscheidungen vor den Sozialgerichten, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). Würden die Streitigkeiten vor den Gerichten mittels Pauschale und Bagatellgrenzen weniger werden?

Mittlerweile weiß jeder, dass es eine große Lücke zwischen den offiziellen Arbeitslosenzahlen und der tatsächlichen Arbeitslosigkeit gibt. Das weiß auch der neue Chef der BA, Detlef Scheele und schlägt eine Art Hatz-IV-Pauschale und verschiedene Bagatellgrenzen vor, die der BA die Arbeit erleichtern sollen. „Da die Arbeitslosen in Zukunft nicht weniger werden“, glaubt Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des DSD (www.mehr-hartz4.net, www.gegendiskriminierung.de), wird es sicher vermehrt Streitigkeiten vor den Sozialgerichten geben.“ Und jede Streitigkeit mit einem Leistungsempfänger bedeutet noch mehr Bürokratie.

Scheele glaubt, dass die BA-Mitarbeiter mehr Zeit für ihre eigentliche Aufgabe, die Stellenvermittlung, hätten, wenn es weniger Bürokratie in ihrem Arbeitsalltag geben würde. Uwe Hoffmann: „Hartz-IV ist das bislang am häufigsten reformierte Gesetz in Deutschland. Wer glaubt, man könne das mal so ad hoc vereinfachen, der glaubt auch, dass man den Sand in den Wüsten wegkehren könnte.“ Mit jeder Reform der Vergangenheit glaubte man auf dem richtigen Weg zu sein. Doch für Uwe Hoffmann steht fest: „Man wird Probleme mit Hartz IV nicht lösen können, weil Hartz IV das Problem ist.“

Wie ein pauschaler Hartz-IV-Satz aussehen könnte oder für wen er gelten sollte, ist nicht bekannt. Mit solchen Einzelheiten will der neue BA-Chef dann mit der künftigen Regierung nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 reden. Die einfachste Vereinfachung der Grundsicherung, so der DSD-Geschäftsführer, sei ihre Abschaffung: „Für mich ist Hartz IV ein großer Kochtopf mit widerlichem Brei. Egal, was man noch reinkippt, er wird einfach nicht mehr genießbar. Früher oder später wird man den Topf wohl auskippen müssen.“

© by Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e.V. (DSD e.V.)