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Hartz-IV und Nachhilfe: Wenn „ausreichend“ gut genug sein muss

Hartz-IV und Nachhilfe: Wenn „ausreichend“ gut genug sein muss

Dass es in der Schule nicht immer gut laufen kann, ist ganz normal. Und Kinder aus wohlhabenden Elternhäusern können ihre Defizite mit Nachhilfe auffangen. Bei Kindern, die in Hartz-IV-Familien leben, ist das nicht so einfach, wie ein aktuelles Urteil zeigt.

Der Fall: Ein Fünftklässler einer Gesamtschule wollte seine Schulnoten im Fach Englisch verbessern, seine Eltern beantragten beim zuständigen Leistungsträger (in diesem Fall dem Landratsamt) deshalb Leistungen für den Nachhilfeunterricht. Die Lehrerin bescheinigte dem Schüler schwach befriedigende Leistungen und schätzte den zusätzlichen Lernbedarf auf zwei zusätzliche Wochenstunden.

Das Amt lehnte den Antrag ab, da nur Leistungen übernommen werden, die zur Erreichung des Lernziels benötigt werden. Das Lernziel sei in diesem Fall die Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe. Anders ausgedrückt: Für einen Schüler aus einer Hartz-IV-Familie wäre eine 3- doch gut genug.

Nach einem erfolglosen Widerspruchsverfahren urteilte das Sozialgericht Darmstadt, dass der Landkreis die Kosten sehr wohl übernehmen müsse. Da aber die Berufung zugelassen war, ging das Amt diesen Schritt. Das Landessozialgericht hob das Urteil auf mit der Ansicht, dass zusätzliche Kosten für die Lernförderung nicht gegeben seinen (L 9 AS 192/14).

Vor dem Hintergrund, dass es Kinder aus sozial schwachen Familien in vielen anderen Bereichen wesentlich schwerer haben als andere, macht dieses Vorgehen wieder einmal deutlich, dass unsere Zweiklassengesellschaft durchaus gewollt ist. Betroffene, die ihren Kindern dennoch alle „möglichen Möglichkeiten“ eröffnen wollen, können sich auch in solchen Fällen an uns wenden. Denn Jobcenter und ARGEN entscheiden oft sehr unterschiedlich. 

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