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Meist gefragt: Wie kann ich mich gegen Sanktionen wehren?

Meist gefragt: Wie kann ich mich gegen Sanktionen wehren?
Wenn Sie diese Seite regelmäßig besuchen, wissen Sie, dass wir Sanktionen generell als verfassungswidrig ansehen. Und natürlich wissen Sie auch, dass es am besten ist, wenn man Sanktionen der Jobcenter von vornherein vermeidet. Unsere Erfahrung zeigt aber, dass viele Sanktionen greifen, obwohl der Betroffene einen wichtigen Grund für sein „Fehlverhalten“ hatte. Das Jobcenter muss vor der Strafe auf die drohende Kürzung hinweisen. Das ist die Rechtsfolgebelehrung. Wenn der Arbeitslose aber einen wichtigen Grund für sein Verhalten angeben kann, darf nicht gekürzt werden. Das Problem: Ob der Grund ein wichtiger war oder nicht, entscheidet letztlich das Amt. Kommt der Sanktionsbescheid ins Haus, hat der Betroffene einen Monat Zeit für den Widerspruch. Besser ist es aber über einen Anwalt oder eine Hilfsorganisation (wie auch wir es sind) beim Sozialgericht aufschiebende Wirkung zu beantragen. Das bedeutet, dass nicht gekürzt werden darf, bis endgültig über Widerspruch und Klage entschieden wurde. Und das ist wichtig, denn die Lebenshaltungskosten und dazu gehört auch die Miete, müssen regelmäßig gestemmt werden. Sollte später der Widerspruch oder die Klage abgewiesen und der Betroffene zur Rückzahlung aufgefordert werden, so kann man eine erträgliche Ratenzahlung, eine Stundung oder sogar einen Verzicht auf die Forderung erwirken. 
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